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Digital Services Act: EU stellt umfassende Informationsanfrage an Amazon

DSA Digital Services Act Logo auf einer Tastatur

Die Europäische Kommission hat gestern eine Anfrage zur Bereitstellung von Informationen an Amazon im Rahmen des Digital Services Act (DSA) gesendet. Amazon wird aufgefordert, detaillierte Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die das Unternehmen zur Einhaltung der DSA-Vorgaben ergriffen hat. Diese betreffen insbesondere die Transparenz der Empfehlungssysteme und deren Parameter sowie die Einrichtung eines Werberepositoriums und den Risikobewertungsbericht.

Wie die EU-Kommission mitteilt, muss Amazon im Speziellen darlegen, wie es die Bestimmungen zur Transparenz der Empfehlungssysteme erfüllt. Dazu gehören die eingesetzten Input-Faktoren, Merkmale, Signale, Informationen und Metadaten sowie die den Nutzern angebotenen Optionen, um sich von der Profilierung für Empfehlungssysteme abzumelden. Weiterhin soll das Unternehmen Informationen zur Gestaltung, Entwicklung, Implementierung, Prüfung und Wartung der Online-Schnittstelle der Amazon Store-Werbebibliothek sowie unterstützende Dokumente zu seinem Risikobewertungsbericht bereitstellen.

Amazon muss die angeforderten Informationen bis zum 26. Juli 2024 übermitteln. Auf Basis der Antworten wird die Kommission die nächsten Schritte bewerten, was die formale Einleitung eines Verfahrens gemäß Artikel 66 des DSA zur Folge haben könnte.

Gemäß Artikel 74 (2) des DSA kann die Kommission Geldstrafen für falsche, unvollständige oder irreführende Informationen in Reaktion auf Anfragen verhängen. Bei Nichterfüllung der Antwortpflicht kann die Kommission eine formelle Aufforderung durch Entscheidung erlassen. In diesem Fall könnte das Versäumnis, innerhalb der gesetzten Frist zu antworten, zur Verhängung von Zwangsgeldern führen.

Nach ihrer Einstufung als sehr große Online-Plattform und der Entscheidung des Gerichts, den Antrag von Amazon auf Aussetzung der Verpflichtung zur öffentlichen Bereitstellung des Werberepositoriums abzulehnen, muss Amazon die vollständigen DSA-Anforderungen erfüllen. Dies umfasst die sorgfältige Identifizierung und Bewertung aller systemischen Risiken, die Bereitstellung einer Option in ihren Empfehlungssystemen, die nicht auf der Nutzerprofilierung basiert, und die öffentliche Verfügbarkeit eines Werberepositoriums.

In einem Statement gegenüber Techcrunch erklärte ein Amazon-Sprecher, dass das Unternehmen die Anfrage prüfe und eng mit der Europäischen Kommission zusammenarbeite. Amazon teile das Ziel der Kommission, ein sicheres und vertrauenswürdiges Einkaufserlebnis zu schaffen, und investiere erheblich in den Schutz seiner Plattform vor illegalen Inhalten und schlechten Akteuren.

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