Die Europäische Kommission hat eine formelle Untersuchung gegen AliExpress, eine Tochtergesellschaft der Alibaba Group, eingeleitet. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf möglichen Verstößen gegen das neue Digital Services Act (DSA) der EU. Die Untersuchung konzentriert sich auf mehrere Schlüsselbereiche, darunter das Risikomanagement, die Inhaltsmoderation, die interne Beschwerdebearbeitung, die Transparenz von Werbung und Empfehlungssystemen, die Rückverfolgbarkeit von Händlern und den Datenzugang für Forscher. Diese Maßnahme folgt einer vorläufigen Untersuchung, die unter anderem die Auswertung des Risikobewertungsberichts von AliExpress aus dem August 2023 und Antworten auf formelle Informationsanfragen der Kommission umfasste.
Die Verfahren werden sich insbesondere auf die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen zur Bewertung und Minderung systemischer Risiken, die Verbreitung illegaler Inhalte, den Schutz von Verbrauchern vor Produkten, die Gesundheits- oder Sicherheitsrisiken bergen, und die Effektivität interner Beschwerdemechanismen konzentrieren. Weitere Untersuchungspunkte umfassen die Transparenz in Bezug auf Werbung und Empfehlungssysteme, die Zuverlässigkeit der von Händlern angeforderten Informationen und den Zugang für Forscher zu öffentlich zugänglichen Daten von AliExpress.
Die Einleitung formeller Verfahren bedeutet nicht, dass bereits ein Urteil gefällt wurde. Die Kommission wird nun eine vertiefte Untersuchung durchführen, die zusätzliche Informationsanfragen, Interviews oder Inspektionen umfassen kann. Diese Schritte ermöglichen es der Kommission, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, um eine Einhaltung des DSA sicherzustellen. Die Dauer der Untersuchung hängt von mehreren Faktoren ab, einschließlich der Komplexität des Falls und der Kooperation von AliExpress.
AliExpress wurde bereits am 25. April 2023 als sehr große Online-Plattform (VLOP) unter dem DSA eingestuft und muss seitdem eine Reihe von Verpflichtungen erfüllen. Die formelle Untersuchung unterstreicht das Engagement der EU, die Einhaltung des DSA sicherzustellen und Verbraucher im digitalen Raum zu schützen.
