Die Europäische Kommission hat zwei Wochen nach der Frist zur Umsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) Untersuchungen gegen die als Gatekeeper eingestuften Unternehmen Alphabet, Apple und Meta wegen vermuteter Nichteinhaltung eingeleitet. Diese Maßnahme markiert den Beginn einer neuen Ära in der Regulierung digitaler Märkte in Europa, mit dem Ziel, einen offenen und wettbewerbsfähigen digitalen Raum zu fördern.
Margrethe Vestager und Thierry Breton, hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission, äußerten Bedenken darüber, dass die von den betroffenen Unternehmen vorgeschlagenen Lösungen nicht vollständig mit den Anforderungen des DMA übereinstimmen könnten. Die Kommission prüft insbesondere die Regeln zur Lenkung in Google Play und zur Selbstreferenzierung in der Google-Suche, Apples Vorgehensweise im App Store sowie Metas Bezahl- oder Zustimmungsmodell.
Die Untersuchung erstreckt sich auch auf neue Gebührenstrukturen für alternative App-Stores und Amazons Ranking-Praktiken. Zudem hat die Kommission die Gatekeeper angewiesen, bestimmte Dokumente aufzubewahren, um die Einhaltung ihrer Verpflichtungen effektiv überwachen zu können. Diese ersten Schritte verdeutlichen das Bestreben der EU, Transparenz und Fairness in einem zunehmend von wenigen großen Akteuren dominierten Markt zu gewährleisten.
Die Bedeutung des DMA liegt in seiner Fähigkeit, den digitalen Markt für neue und bestehende Akteure zu öffnen, indem es die Dominanz der Gatekeeper einschränkt. Die Untersuchungen zielen darauf ab, sicherzustellen, dass Verbraucher von einem vielfältigeren und innovativeren digitalen Markt profitieren können. Angesichts der Möglichkeit hoher Geldstrafen für die betroffenen Unternehmen unterstreicht die Kommission ihre Entschlossenheit, die Regeln durchzusetzen und einen fairen digitalen Wettbewerb zu fördern.
Die nächsten Schritte umfassen eine gründliche Untersuchung der Praktiken der Gatekeeper. Sollten diese gegen den DMA verstoßen, wird die Kommission entsprechende Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung sicherzustellen. Die Entscheidung der Kommission, diese Untersuchungen einzuleiten, setzt ein klares Signal für die Bedeutung der Einhaltung der DMA-Regeln und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Gestaltung zukünftiger digitaler Märkte haben.
