HändlerInnen und Marken können aufatmen: Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass jeder ab sofort mit dem Begriff „Black Friday“ werben darf, da die Marke offiziell verfallen ist.
Bislang trat die österreichische Black Friday GmbH als Lizenznehmerin der Hongkonger Super Union Holdings Limited am DACH-Markt auf und bot Werbepakete für ihr Portal Blackfridaysale.de an, indem sie sich auf ihre Lizenzrechte an der Marke „Black Friday“ berief.
Durch den Erwerb dieser Pakete konnten HändlerInnen und Marken Abmahnungen der Hongkonger Super Union Holdings Limited vermeiden. Eine Untersuchung des t3n Magazins enthüllte damals die starken Verbindungen zwischen der Hongkonger Super Union Holdings Limited und der österreichischen Black Friday GmbH.
Der Bundesgerichtshof bestätigte nun die Entscheidung des Berliner Kammergerichts, dass die Marke „Black Friday“ rückwirkend zum 25.04.2019 für vollständig verfallen erklärt wurde. Diese Bestätigung ermöglicht es HändlerInnen und Marken ab sofort, den Begriff „Black Friday“ gefahrlos zu verwenden und eigene Black-Friday-Aktionen durchzuführen.
Damit endet der langjährige Markenrechtsstreit um „Black Friday“. Der Betreiber der Website Blackfriday.de, Simon Gall, setzte sich vor mehr als sechs Jahren gegen Maßnahmen der damaligen Markeninhaberin und der „exklusiven Lizenznehmerin“, der österreichischen Black Friday GmbH, zur Wehr und beantragte schließlich die Löschung der Marke. Dieser Antrag wurde nun erfolgreich durchgesetzt.
Allerdings befindet sich Gall noch in einem Rechtsstreit um Schadensersatz mit der ehemaligen Markeninhaberin aus Hongkong und der österreichischen Black Friday GmbH als „exklusiver Lizenznehmerin“. Das OLG Düsseldorf entschied bereits am 19.01.2023, dass die Beklagten Gall allen Schaden aus unerlaubten Handlungen ersetzen müssen. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da eine Revision am Bundesgerichtshof anhängig ist.
