Die Europawahl 2024 findet am heutigen Sonntag statt und die Vorbereitungen für den Wahlabend laufen auf Hochtouren. Wahlberechtigte in Deutschland können, abhängig von ihrer Heimatadresse und wenn nicht vorher per Briefwahl gewählt, heute in einem bestimmten Wahlraum wählen. Welcher Wahlraum das ist, steht in der Wahlbenachrichtigung. Heute Abend werden dann die ersten vorläufigen Ergebnisse der Wahl erwartet, die zwischen 23.15 und 23.45 Uhr im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel bekannt gegeben werden. Vorläufige Ergebnisse dürfen erst nach 23.00 Uhr veröffentlicht werden, sobald die letzten Wahllokale in Italien geschlossen haben.
Bereits um 18.15 Uhr wird das Parlament eine erste Reihe nationaler Schätzungen veröffentlichen. Eine erste Prognose zur Sitzverteilung des neuen Parlaments soll voraussichtlich zwischen 20.15 und 20.30 Uhr auf Basis nationaler Prognosen und Umfragen erfolgen. Eine zweite Prognose, die auch erste vorläufige Ergebnisse aus einigen EU-Mitgliedstaaten enthält, wird um ca. 23.15 bis 23.45 Uhr erwartet. Diese Prognosen werden fortlaufend aktualisiert, sobald neue Daten von den nationalen Behörden eintreffen. Die letzte aktualisierte Prognose zur Sitzverteilung wird gegen 01.00 Uhr veröffentlicht.
Vertreter und Vertreterinnen der Fraktionen im Europäischen Parlament sowie die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der europäischen Parteien für den Vorsitz der EU-Kommission werden im Laufe des Abends vor die Medien treten. Fraktionsvorsitzende werden gegen 21.30 Uhr, in umgekehrter Reihenfolge entsprechend ihrer Größe im aktuellen Parlament, sprechen:
- Die Linke: Marc Botenga
- ID: nicht bestätigt
- EKR: Assita Kanko
- Grüne/EFA: Philippe Lamberts
- Renew Europe: Iskra Mihaylova
- S&D: Pedro Marques
- EVP: Manfred Weber
Die Spitzenkandidaten für den Vorsitz der EU-Kommission werden nach der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse ab ca. 23.45 Uhr das Wort ergreifen:
- EVP: Ursula von der Leyen
- SPE: Nicolas Schmit
- Renew Europe Now: nicht bestätigt
- Europäische Grüne: Bas Eickhout
- Europäische Linke: Walter Baier
Die Europawahl 2024 hat nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Implikationen, insbesondere für den Handel und den Einzelhandel in der Europäischen Union. Die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und die daraus resultierenden politischen Entscheidungen können maßgeblich die Rahmenbedingungen für den Binnenmarkt und den internationalen Handel beeinflussen. Handelsabkommen, Zölle und Regulierungsvorschriften stehen dabei im Fokus. Ein Parlament, das stärker von Parteien unterstützt wird, die sich für freieren Handel und weniger Bürokratie einsetzen, könnte die Geschäftsbedingungen für Einzelhändler verbessern und den grenzüberschreitenden Handel erleichtern.
Ein weiteres wichtiges Thema ist die Digitalisierung und die damit verbundenen Regelungen. Der Einzelhandel sieht sich immer mehr mit der Notwendigkeit konfrontiert, digitale Technologien zu integrieren und Online-Handelsplattformen zu nutzen. Hier könnten europäische Gesetzgebungen, die aus den Wahlen hervorgehen, eine entscheidende Rolle spielen. Dies betrifft Datenschutzrichtlinien, E-Commerce-Vorschriften und Initiativen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) bei der digitalen Transformation. Ein Parlament, das den digitalen Binnenmarkt fördert, könnte zu einem Wachstumsschub im Einzelhandel führen.
Auch die Klimapolitik der EU, die stark von der Zusammensetzung des Parlaments abhängt, hat direkte Auswirkungen auf den Handel und den Einzelhandel. Strengere Umweltauflagen könnten zu höheren Kosten führen, während nachhaltige Geschäftspraktiken und eine grünere Wirtschaft gefördert werden. Einzelhändler müssen sich möglicherweise an neue Vorschriften bezüglich Verpackungen, Lieferketten und Energieverbrauch anpassen. Die Wahlergebnisse könnten somit bestimmen, wie schnell und in welchem Umfang diese Änderungen umgesetzt werden, was wiederum Einfluss auf die strategische Planung und die Investitionen im Einzelhandel hat.
