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Erwartungskonform: TikTok klagt gegen Verbot in den USA

TikTok Logo auf einem Smartphone
Foto: 19 STUDIO / Shutterstock

ByteDance, das Unternehmen hinter TikTok, hat erwartungskonform eine Klage gegen das neue US-Gesetz eingereicht, das entweder zu einem erzwungenen Verkauf oder zum Bann der Plattform in den USA führen soll. Präsident Joe Biden unterzeichnete das Gesetz Ende April, nachdem es zuvor sowohl vom Repräsentantenhaus als auch vom Senat verabschiedet wurde.

Das Gesetz soll ByteDance dazu zwingen, die App bis zum 19. Januar 2025 einzustellen, falls TikTok nicht an ein US-Unternehmen verkauft wird. ByteDance, die in China ansässige Muttergesellschaft von TikTok, lehnt einen Verkauf strikt ab.

Die US-Politik führt als Verbotsgrund an, dass TikTok Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeben könnte. TikTok dementiert dies und betont, dass Daten in den USA und Europa in eigenen Datenzentren gespeichert und nicht mehr in China verarbeitet werden. Außerdem ist ByteDance zu großen Teilen im Besitz internationaler Investoren. Das Unternehmen erklärte, dass die geforderte Veräußerung kommerziell, technologisch und rechtlich nicht umsetzbar sei. ByteDance betont weiterhin, dass das Gesetz unweigerlich zur Schließung von TikTok in den USA führen würde.

TikTok argumentiert grundsätzlich, das Gesetz verstoße gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Unternehmen betonte in seiner aktuellen Petition, dass der Akt Millionen Amerikanern die Möglichkeit nehmen würde, sich auf TikTok auszudrücken.

Berichten zufolge beabsichtigt ByteDance nicht, über einen Verkauf von TikTok zu verhandeln, was die Durchsetzbarkeit des Gesetzes infrage stellt. TikTok verweist allerdings darauf, dass die US-Gerichte bereits ähnliche Verbote aufgehoben haben. Auch ein TikTok-Verbot im US-Bundesstaat Montana wurde aus ähnlichen Gründen für unzulässig erklärt.

Ob ein TikTok-Verbot auch in der EU diskutiert wird, ist unklar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein solches Verbot jedoch nicht ausgeschlossen. Schon jetzt verbietet die EU ihren Mitarbeitern die Nutzung der Plattform auf Dienstgeräten. Zudem wurde auf Druck der EU erst vor kurzem die Belohnungsfunktion TikTok Lite in Teilen Europas wieder eingestellt.

Alle Hintergründe zum möglichen Verbot von TikTok gibt es hier in einer Zusammenfassung.

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