Der jahrelange Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ hat ein endgültiges Ende gefunden. Bereits im Juni 2023 wurde die vollständige Löschung der Marke rechtlich bestätigt und nun hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke offiziell aus dem Register entfernt. Wie das Portal BlackFriday.de per Pressemitteilung verkündet, erfolgt die Änderung des Aktenzustands auf „Marke gelöscht“ am 9. August 2024, was das Ende eines über sieben Jahre andauernden Rechtsstreits markiert.
Rechtsstreit und Abmahnwelle seit 2016
Der Rechtsstreit um die Wortmarke „Black Friday“ führte in Deutschland zu einer beispiellosen Abmahnwelle, die zahlreiche Unternehmen und Händler betraf. Seit 2016 erhob die Markeninhaberin, die in Hongkong ansässige Super Union Holdings Ltd., wiederholt Ansprüche gegen Firmen, die den Begriff „Black Friday“ in ihrer Werbung verwendeten. Diese Unternehmen erhielten Abmahnungen und wurden zur Zahlung von Lizenzgebühren aufgefordert. Dies führte zu erheblicher Verunsicherung im deutschen Handel, da viele Händler versuchten, rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, indem sie alternative Begriffe wie „Sale Friday“ oder „Black Week“ nutzten.
In 2021 inmitten der Corona-Pandemie widerrief das Landgericht Berlin die Marke für über 900 Waren und Dienstleistungen. Trotz dieser Entscheidung und der finalen Löschung der Marke im Jahr 2023 dauerte es letztlich lange Zeit, bis die rechtliche Unsicherheit vollständig beseitigt war.
Fazit: Der Begriff „Black Friday“ ist frei verwendbar
Händler in Deutschland können nun wieder frei den Begriff „Black Friday“ verwenden, ohne rechtliche Schritte fürchten zu müssen. Dennoch hat die Abmahnwelle eindrucksvoll gezeigt, wie anfällig Unternehmen gegenüber markenrechtlichen Ansprüchen sein können, wenn generische Begriffe als Marken geschützt werden
Zur Historie des Black Friday
Der Black Friday hat seine Wurzeln in den USA und markiert traditionell den Beginn der Weihnachtseinkaufssaison. Er findet am Tag nach dem amerikanischen Erntedankfest, Thanksgiving, statt, das immer am vierten Donnerstag im November gefeiert wird. Die Bezeichnung „Black Friday“ geht auf den starken Anstieg des Umsatzes an diesem Tag zurück, der die Geschäfte aus den „roten Zahlen“ (Verlusten) in die „schwarzen Zahlen“ (Gewinne) brachte. In den 1960er Jahren begann sich der Black Friday als bedeutender Shopping-Event zu etablieren, an dem Händler mit großen Rabatten lockten und Verbraucher in Scharen die Geschäfte stürmten, um die besten Angebote zu ergattern.
In den letzten Jahren hat sich der Black Friday auch in Deutschland als einer der wichtigsten Verkaufstage des Jahres etabliert. Seit etwa 2010 werben auch deutsche Händler verstärkt mit speziellen Angeboten und hohen Rabatten, die ursprünglich vor allem im Online-Handel, inzwischen aber auch im stationären Einzelhandel eine große Rolle spielen. Während der Black Friday in den USA vor allem ein eintägiges Ereignis ist, dehnt sich der Rabattwahnsinn in Deutschland oft auf ein ganzes Wochenende oder sogar eine komplette Woche aus, die als „Black Week“ bezeichnet wird. Der Black Friday ist mittlerweile fest im deutschen Einzelhandel verankert und wird von immer mehr Verbrauchern als Gelegenheit genutzt, Weihnachtsgeschenke zu reduzierten Preisen zu kaufen.
Black Friday 2024 am 29. November
Der diesjährige Black Friday liegt auf Freitag, 29. November 2024. Ähnlich den letzten Jahren werden aber sicher erneut ein- bis mehrere Wochen vorher bereits Aktionen rund um die „Black Week“ beginnen. Ab diesem Jahr auf jeden Fall rechtssicher was die Wortmarke betrifft.
