Der TÜV-Verband e.V. kritisiert die Produktsicherheit auf Online-Marktplätzen wie Temu, Shein und AliExpress. Trotz geltender EU-Vorgaben werden viele Produkte per Direktversand auf den Markt gebracht, die nicht den notwendigen Sicherheitsstandards entsprechen. Laut TÜV-Verbandschef Dr. Joachim Bühler zeigen sich dabei deutliche Schwächen in der Rechtsdurchsetzung.
Ein Beispiel ist der vermehrte Verkauf von Billigprodukten wie Smartwatches, Spielzeugen und Blutdruckmessgeräten, die häufig ohne CE-Kennzeichnung oder mit ungenauen Messwerten ausgeliefert werden. Die Bundesnetzagentur bestätigte diese Problematik: 2023 erfüllten rund 92 Prozent der kontrollierten Direktimporte nicht die EU-Vorschriften, und 60 Prozent wiesen Verstöße gegen das Chemikalienrecht auf.
Der TÜV-Verband fordert daher in einem Positionspapier eine konsequente Umsetzung des Digital Services Act (DSA), der seit Februar 2024 in Kraft ist. Ziel des DSA ist es, insbesondere sehr große Online-Marktplätze zu strengeren Kontrollen und Sorgfaltspflichten zu verpflichten. Für Bühler geht dies jedoch nicht weit genug. Er fordert, die Nutzergrenze von 45 Millionen abzusenken, um mehr Plattformen zu regulieren.
Bühler betont, dass der Zoll und die Marktüberwachungsbehörden überfordert sind. Da ein Großteil der Billigprodukte unterhalb der Zollgrenze von 150 Euro liegt, werden diese meist nur stichprobenartig kontrolliert. Die EU plant, die Zollbefreiung für solche Warensendungen abzuschaffen, was den Marktzugang für Drittstaaten erschweren soll.
Besonders wichtig sind für Bühler unabhängige Prüfkennzeichen wie das GS-Zeichen oder TÜV-Siegel, die Verbrauchern Orientierung bieten. So könnten Käufer verlässliche Hinweise auf die Einhaltung von Sicherheitsstandards erhalten. Auch eine dauerhafte Kontrolle der Plattformbetreiber in der EU sei notwendig, um rechtliche Ansprechpartner zu gewährleisten. Bühler fordert abschließend, dass die EU ihre Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen müsse, um unsichere Produkte vom Markt zu verbannen und den Verbraucherschutz zu stärken.
