Italienische Strafverfolgungsbehörden haben Medienberichten nach zwei Amazon-Standorte im Rahmen einer großangelegten Untersuchung wegen mutmaßlichen Schmuggels chinesischer Produkte durchsucht. Wie Reuters berichtet, wurde bei den Einsätzen in einem Logistikzentrum im norditalienischen Cividate al Piano sowie in der Mailänder Unternehmenszentrale wurden rund 5.000 Produkte sowie IT-Geräte beschlagnahmt.
Die Ermittlungen, geführt von der Staatsanwaltschaft Mailand in Zusammenarbeit mit der Steuerpolizei Guardia di Finanza und der Zollbehörde, knüpfen an ein bereits laufendes Verfahren wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro an. Die Behörden vermuten, dass Amazon als eine Art „Trojanisches Pferd“ fungiert, über das chinesische Waren ohne korrekte Verzollung und Umsatzsteuer in den italienischen Markt gelangen. Dabei seien laut Ermittlern zahlreiche italienische Firmen lediglich Strohmänner für chinesische Absender.
Umfangreiche Kooperation und wachsender EU-Fokus
Zu den beschlagnahmten Artikeln zählen unter anderem Spielzeug, Handyhüllen, Heißluftfritteusen, Kugelschreiber und kleine Scheren. Die Produkte wurden laut Behörden vermutlich über bislang unbekannte Wege aus China in die EU eingeführt, ohne dass dafür Zoll- oder Umsatzsteuern entrichtet wurden. Anschließend sollen sie über Amazons Marktplatz weiterverkauft worden sein.
In diesem Zusammenhang wurde auch ein verantwortlicher Manager identifiziert, der bei Amazon für den Warenverkehr innerhalb Italiens zuständig sein soll. In der Mailänder Zentrale des Konzerns wurden IT-Systeme sichergestellt, die nun ausgewertet werden.
Laut Insidern, die mit den Ermittlungen vertraut sind, könnte sich das Volumen der betroffenen Waren auf bis zu 500.000 Artikel belaufen. Die Ermittlungen könnten deshalb bald auf weitere EU-Staaten ausgeweitet werden, unter anderem auf Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Polen, Spanien, Belgien, Schweden und Irland. Bereits im Sommer dieses Jahres informierten die Mailänder Staatsanwälte ihre Kollegen im Rahmen eines Treffens bei Eurojust in Den Haag über den Stand der Ermittlungen.
Amazon unaufhaltsam
EU-Zusammenarbeit und mögliche diplomatische Spannungen
Während die EU bereits mit Steuerstreitigkeiten im E-Commerce-Sektor zu kämpfen hat, könnte dieser neue Fall das Verhältnis zwischen Brüssel und Washington weiter belasten. Denn bislang ist unklar, wie die USA auf den Vorwurf reagieren, dass Amazon indirekt in die mutmaßlichen Umgehungsgeschäfte chinesischer Anbieter involviert ist.
Unabhängig davon laufen bereits seit längerem Ermittlungen gegen drei Amazon-Manager und die Luxemburger Europa-Einheit des Unternehmens. Dabei geht es um den Verdacht, dass das Algorithmus-basierte Vertriebssystem von Amazon gezielt dazu beiträgt, Waren nicht-europäischer Herkunft unter Umgehung der Steuerpflicht in Italien zu verkaufen. Laut italienischem Recht ist Amazon als Vermittler mitverantwortlich, wenn Drittanbieter aus Nicht-EU-Staaten keine Umsatzsteuer entrichten.
