Die Europäische Union hat beschlossen, geplante Strafzölle auf US-Waren im Umfang von 21 Milliarden Euro auszusetzen. Hintergrund ist eine parallele Entscheidung der Vereinigten Staaten, ihre ab März verhängten Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumimporte für 90 Tage zu pausieren. Ziel beider Seiten ist es, in dieser Zeit eine einvernehmliche Lösung im anhaltenden Handelskonflikt zu finden.
Verhandlungsfenster bis Mitte Juli
Die Maßnahme wurde auf höchster politischer Ebene abgestimmt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bereits in der Vorwoche angekündigt, dass die Union „den Verhandlungen eine Chance geben“ wolle. Ab dem 15. April gilt nun eine formale Aussetzung der Gegenzölle bis zum 14. Juli 2025. Parallel dazu hat EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič Gespräche mit US-Vertretern in Washington aufgenommen.
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Rechtsrahmen für spätere Reaktion bleibt bestehen
Trotz der Aussetzung bleibt die rechtliche Grundlage für die EU-Gegenmaßnahmen bestehen. Zwei Durchführungsverordnungen wurden am 14. April erlassen: Eine, die die Strafzölle formal festlegt, und eine zweite, die deren Anwendung zunächst aussetzt. Sollte es keine Fortschritte in den Gesprächen geben, könnten die Maßnahmen kurzfristig wieder aktiviert werden.
Die neuen Maßnahmen orientieren sich an den ursprünglich 2018 beschlossenen Reaktionen auf US-Zölle, wurden aber an die aktuelle Lage angepasst. Besonders betroffen sind Industrieprodukte wie Maschinenteile und Fertigerzeugnisse aus Aluminium und Stahl. Die EU betont weiterhin, dass die US-Zölle als ungerechtfertigt und wirtschaftlich schädlich eingestuft werden.
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EU bleibt gesprächsbereit – aber vorbereitet
Auch wenn die aktuelle Entscheidung ein Signal der Deeskalation sendet, arbeitet die Kommission bereits an weiteren potenziellen Maßnahmen. Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA stehen damit weiterhin auf einem schmalen Grat zwischen Kooperation und Konfrontation. Die kommenden Wochen dürften zeigen, ob ein echter Durchbruch möglich ist – oder ob der Konflikt lediglich vertagt wurde.
