Die Zukunft der beliebten Social-Media-Plattform TikTok steht in den USA weiter auf der Kippe. Der Supreme Court hat am Freitag entschieden, dass ein geplantes Verbot der App ab Sonntag in Kraft treten kann. Damit wies das oberste Gericht einen Einspruch des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance zurück, der argumentierte, das Verbot verstoße gegen das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung.
Nationale Sicherheitsbedenken im Fokus
Hintergrund der Entscheidung sind langjährige nationale Sicherheitsbedenken der US-Regierung. Bereits die Trump-Administration hatte TikTok aufgrund seiner chinesischen Eigentümerschaft kritisch betrachtet. Der Kernvorwurf: TikTok sammle umfangreiche persönliche Daten seiner 170 Millionen US-Nutzer und könne diese der chinesischen Regierung zugänglich machen. Der Supreme Court bestätigte, dass diese Bedenken eine zentrale Rolle in seiner Entscheidung spielten.
Laut Gericht sei der Kongress zu dem Schluss gekommen, dass ein Verbot oder der Verkauf der US-Geschäfte von TikTok notwendig sei, um Risiken für die nationale Sicherheit zu minimieren. „Die Plattform sammelt umfangreiche persönliche Informationen, die für ausländische Akteure von Interesse sein könnten“, heißt es laut CNN in der Entscheidung. Trotz der verfassungsrechtlichen Herausforderungen habe die Regierung hinreichend begründet, dass die Sicherheitsrisiken ein Verbot rechtfertigten.
Unklare Umsetzung des Verbots
Die Entscheidung lässt jedoch viele Fragen zur praktischen Umsetzung offen. Wie genau das Verbot durchgesetzt werden soll, bleibt unklar, da es in den USA keinen Präzedenzfall für die Blockierung einer großen Social-Media-Plattform gibt.
Präsident Joe Biden hat die Durchsetzung des Verbots seinem Nachfolger Donald Trump überlassen, der am Montag sein Amt antritt. Trump, der sich in der Vergangenheit bereits für ein TikTok-Verbot aussprach, ließ jedoch offen, wie er mit der Situation umgehen wird. In einem Interview erklärte er lediglich: „Ich werde die Entscheidung treffen.“
Doch mögliche Käufer in Sicht?
Die Muttergesellschaft ByteDance hat bislang einen Verkauf ausgeschlossen und betont, dass man im Falle eines Negativentscheids des Supreme Courts den Bann hinnehmen werde. Allerdings erlaubt das Gesetz eine Verlängerung der Frist um 90 Tage, falls ein Verkauf in greifbare Nähe rückt, was zunehmend wahrscheinlicher erscheint. Neben Gerüchten um Kaufabsichten von Elon Musk hatte bereits der US-Milliardär Frank McCourt mit seinem „The People’s Bid“ Konsortium sowie der YouTube Mega-Star „MrBeast“ öffentlich Kaufabsichten bekundet.
Die aktuell wahrscheinlichste Variante ist nun, dass Donald Trump, der ab kommenden Montag als neuer US-Präsident sein Amt antreten wird, einen Fristaufschub gewährt und sich etwaige Kaufabsichten und Deals möglicherweise doch konkretisieren.
