Mehrere große Technologieunternehmen, darunter Google, Meta, Microsoft und Snapchat schlagen in einem gemeinsamen Statement Alarm: Nach dem Auslaufen einer zentralen EU-Ausnahmeregelung sehen sie den Schutz von Kindern im Internet gefährdet. Hintergrund ist die sogenannte ePrivacy-Derogation, die es Plattformen bislang erlaubte, Technologien zur Erkennung von Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder (CSAM) einzusetzen.
Rechtsunsicherheit nach Fristablauf
Mit dem Ende der Regelung am 3. April fehlt Unternehmen nun die rechtliche Klarheit, um etablierte Maßnahmen weiterhin im bisherigen Umfang einzusetzen. Die Konzerne kritisieren, dass es der Europäischen Union nicht gelungen ist, rechtzeitig eine Anschlusslösung zu verabschieden. Dadurch entstehe eine gefährliche Lücke im digitalen Kinderschutz.
Gewinnen in der Plattform-Ökonomie
Freiwillige Maßnahmen unter Druck
Seit Jahren nutzen Plattformen freiwillig Technologien wie Hash-Matching, um entsprechendes Material zu identifizieren, zu entfernen und zu melden. Diese Instrumente gelten als zentral, um laufenden Missbrauch einzudämmen und Opfer zu schützen. Ohne klare gesetzliche Grundlage könnten solche Maßnahmen künftig eingeschränkt werden.
Breite Kritik von Organisationen
Die Sorge wird nicht nur von Unternehmen geteilt: Rund 250 Kinderschutzorganisationen warnen ebenfalls vor den Folgen der regulatorischen Unsicherheit. Sie sehen die Gefahr, dass weniger Inhalte entdeckt werden und Täter leichter agieren können.
Forderung nach schneller Einigung
Die beteiligten Unternehmen betonen, weiterhin freiwillig aktiv bleiben zu wollen und sowohl Kinderschutz als auch Privatsphäre zu berücksichtigen. Gleichzeitig fordern sie die EU-Institutionen auf, zügig eine Übergangslösung sowie einen langfristigen Rechtsrahmen zu schaffen. Nur so lasse sich der Schutz von Kindern im digitalen Raum verlässlich sicherstellen.
