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THEMA
Die EU-Kommission wirft Temu vor, gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen zu haben. Besonders bei Produkten wie Spielzeug und Elektronik bestehen Sicherheitsbedenken. Dem Unternehmen drohen hohe Geldstrafen, Auflagen und verschärfte Aufsicht. Die Untersuchung läuft seit Oktober 2024 und betrifft auch weitere mögliche Verstöße.
Temu ist der International Trademark Association beigetreten und engagiert sich dort im Anti-Counterfeiting Committee. Ziel ist es, gemeinsam mit Markeninhabern, Behörden und Plattformen Fälschungen besser zu erkennen und zu entfernen.
Die österreichische Datenschutz-NGO Noyb wirft AliExpress, TikTok und WeChat vor, gegen Artikel 15 der DSGVO zu verstoßen. Die Plattformen hätten Nutzeranfragen nicht vollständig oder gar nicht beantwortet. Beschwerden wurden in drei EU-Staaten eingereicht.
Meta kritisiert den neuen EU-Kodex zur KI-Regulierung und will ihn nicht unterzeichnen. Der freiwillige Rahmen soll Unternehmen bei der Einhaltung des KI-Gesetzes helfen. Meta und weitere Konzerne sehen jedoch Überregulierung und warnen vor Innovationshemmnissen in Europa. Die EU bleibt trotz Kritik bei ihrem Zeitplan.
Die Bundesnetzagentur hat mit dem KI-Service Desk eine zentrale Plattform zur Unterstützung bei der EU-KI-Verordnung gestartet. Ziel ist es, Orientierung und Rechtssicherheit beim Einsatz künstlicher Intelligenz zu bieten.
Apple hat seine App-Store-Regeln in der EU geändert, um Strafen durch die EU-Kommission zu vermeiden. Entwickler dürfen nun auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinweisen. Zugleich führt Apple neue Gebühren ein – darunter eine fünfprozentige Kommission auf alle Transaktionen.
