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AliExpress wehrt sich gegen Rekordstrafe der EU-Kommission

Gebäude der EU-Kommission in Brüssel
Foto: Dimitris Vetsikas / Pixabay

Key takeaways

Nach der Rekordstrafe von 550 Millionen Euro durch die EU-Kommission weist AliExpress die Vorwürfe zurück und kündigt rechtliche Schritte an. Im Mittelpunkt stehen angebliche Verstöße gegen den Digital Services Act und unzureichende Maßnahmen gegen illegale Produkte.

Lesezeit ca. 2 Minuten

AliExpress hat scharf auf die Entscheidung der Europäischen Kommission reagiert, das Unternehmen wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) mit einer Geldbuße von 550 Millionen Euro zu belegen. In einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme erklärte die Alibaba-Tochter, sie sei „überrascht“ über die Entscheidung und halte sowohl den Bescheid als auch die Höhe der Strafe für unverhältnismäßig.

Die Europäische Kommission wirft AliExpress vor, Risiken im Zusammenhang mit dem Verkauf illegaler, unsicherer und gefälschter Produkte auf der Plattform nicht ausreichend bewertet und wirksam eingedämmt zu haben. Nach Auffassung der Brüsseler Behörde erfüllte der Marktplatz damit seine Verpflichtungen als sogenannte Very Large Online Platform (VLOP) nach dem DSA nicht. Mit 550 Millionen Euro handelt es sich um die bislang höchste Geldbuße, die im Rahmen des Digital Services Act verhängt wurde.

Unternehmen verweist auf Investitionen und Kooperation

AliExpress weist die Vorwürfe zurück und betont, erhebliche Ressourcen in den Bereichen Risikobewertung, Produktsicherheit und Verbraucherschutz investiert zu haben. Das Unternehmen hebt hervor, während des gesamten Verfahrens konstruktiv und transparent mit der Europäischen Kommission zusammengearbeitet zu haben.

Nach eigenen Angaben wurden im Zuge des DSA-Prozesses zahlreiche Verbesserungen umgesetzt und freiwillige Verpflichtungen eingegangen, um den steigenden regulatorischen Anforderungen gerecht zu werden. Die nun verhängte Sanktion berücksichtige diese Fortschritte jedoch nicht ausreichend.

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Alibaba betont wirtschaftliche Bedeutung für Europa

In seiner Stellungnahme verweist der Konzern zudem auf seine Rolle als Handelspartner europäischer Unternehmen. Nach Unternehmensangaben vermittelt Alibaba jährlich den Verkauf europäischer Markenprodukte im Wert von mehr als 30 Milliarden Euro nach China. Demgegenüber sei das Geschäft von AliExpress mit europäischen Verbrauchern deutlich kleiner dimensioniert.

Mit diesem Hinweis unterstreicht Alibaba, dass der Konzern nicht nur als Plattform für asiatische Händler fungiert, sondern zugleich ein wichtiger Absatzkanal für europäische Marken auf dem chinesischen Markt ist.

Berufung angekündigt

AliExpress kündigte an, die Entscheidung der Europäischen Kommission anzufechten. Das Unternehmen ist nach eigener Aussage überzeugt, über ein belastbares Risikomanagementsystem zu verfügen und die regulatorischen Anforderungen ernst zu nehmen.

Die Kommission hält dagegen an ihrer Einschätzung fest, dass die bislang ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichten, um die Verbreitung illegaler oder gefährlicher Produkte wirksam zu verhindern. Neben der Geldbuße wurde AliExpress aufgefordert, weitere Maßnahmen zur Einhaltung der DSA-Vorgaben umzusetzen. Andernfalls drohen zusätzliche Sanktionen.

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