Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen Shein eingeleitet und untersucht mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA). Im Kern stehen der Umgang mit illegalen Produkten, potenziell suchterzeugende Elemente der Plattformgestaltung sowie die fehlende Transparenz von Empfehlungssystemen. Die Behörde stützt ihr Vorgehen auf zuvor eingereichte Risikobewertungen, Antworten des Unternehmens auf Auskunftsersuchen sowie ergänzende Hinweise Dritter.
Systeme zur Erkennung illegaler Inhalte und Risiken für Nutzer
Die Kommission prüft, ob Shein ausreichende technische und organisatorische Maßnahmen einsetzt, um den Verkauf illegaler Produkte in der EU zu verhindern. Dazu zählt insbesondere Material, das Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs ähneln könnte, wie etwa kinderähnliche Sexpuppen, die in Frankreich zu massiver Kritik und kurzzeitigem Marktplatz-Down geführt haben.
Zudem will die Behörde klären, ob Mechanismen wie Bonuspunkte oder Belohnungssysteme das Nutzerverhalten übermäßig beeinflussen und potenziell suchtverstärkend wirken. Solche Designs könnten das Wohlbefinden der Nutzer beeinträchtigen und Konflikte mit dem Verbraucherschutzrecht hervorrufen.
Gewinnen in der Plattform-Ökonomie
Mangelnde Transparenz bei Empfehlungssystemen
Ein weiterer Untersuchungsbereich betrifft die Offenlegungspflichten für algorithmische Empfehlungssysteme. Gemäß DSA müssen große Plattformen offenlegen, nach welchen Parametern Inhalte und Produkte ausgespielt werden. Außerdem ist eine Empfehlung ohne Profiling verpflichtend anzubieten. Die Kommission sieht hier mögliche Defizite und will klären, ob Shein die Vorschriften ordnungsgemäß erfüllt.
Weitere Schritte und Rolle der nationalen Behörden
Mit der Eröffnung des Verfahrens erhält die Kommission umfassende Ermittlungsbefugnisse. Dazu zählen weitere Auskunftsersuchen, Befragungen oder Überwachungsmaßnahmen. Auch einstweilige Anordnungen oder Beschlüsse zur Nichteinhaltung sind möglich. Gleichzeitig kann Shein im Verlauf des Verfahrens Verpflichtungen einreichen, um erkannte Risiken zu adressieren. In den Prozess eingebunden ist außerdem Coimisiún na Meán, der irische Koordinator für digitale Dienste. Irland fungiert als Sitzland von Shein in der EU und spielt damit eine zentrale Rolle in der Aufsicht über die Plattform.
Für das Verfahren besteht keine gesetzliche Frist. Die Dauer hängt von der Komplexität, der Kooperation des Unternehmens und der Ausübung seiner Verteidigungsrechte ab. Die Kommission betont, dass die Eröffnung des Verfahrens ergebnisoffen erfolgt und parallele Maßnahmen im Verbraucher- und Produktsicherheitsrecht unberührt bleiben. Dazu zählen die Aktivitäten des CPC-Netzwerks sowie die Marktüberwachungsprüfungen zur allgemeinen Produktsicherheit.
