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Gerichtsverhandlung: Frankreich fordert dreimonatige Sperre für Shein

Shein Logo auf einem iPhone
Foto: appshunter.io / Unsplash

Key takeaways

Frankreich fordert eine dreimonatige Sperrung der Shein-Website, nachdem illegale Produkte auf dem Marktplatz entdeckt wurden. Die Regierung will damit Rechtssicherheit schaffen. Das Verfahren vor dem Pariser Gericht bezieht auch große Internetanbieter ein und könnte europaweite Signalwirkung haben.

Lesezeit ca. 2 Minuten

Frankreich geht juristisch gegen die chinesische Fast-Fashion-Plattform Shein vor und verlangt die Sperrung ihrer Website für mindestens drei Monate. Hintergrund ist der Fund illegaler Produkte – darunter kindlich wirkende Sexpuppen und verbotene Waffen – auf dem französischen Online-Marktplatz des Unternehmens.

Marktplatz deaktiviert – Hauptseite weiterhin aktiv

Shein hatte Anfang November seinen Marktplatz in Frankreich abgeschaltet, nachdem Behörden auf die problematischen Angebote aufmerksam geworden waren. Das Hauptangebot, bestehend aus Shein-eigener Mode, ist jedoch weiterhin erreichbar. Die französische Regierung sieht hierin ein Risiko und will durch eine Sperrung sicherstellen, dass sämtliche Inhalte rechtskonform sind.

Im Zentrum des Verfahrens steht Artikel 6.3 des französischen Gesetzes zur digitalen Wirtschaft. Dieser erlaubt es Richtern, Maßnahmen zur Verhinderung von Online-Schäden zu ergreifen. Zusätzlich wurden laut Reuters führende französische Internetanbieter wie Bouygues Telecom, Free, Orange und SFR vorgeladen, um eine mögliche Blockade technisch umzusetzen.

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Prüfung auf EU-Konformität und internationale Parallelen

Das Gericht muss nicht nur klären, ob die Sperrung gerechtfertigt ist, sondern auch, ob sie mit europäischem Recht vereinbar ist. Die Pariser Staatsanwaltschaft äußerte zuletzt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit einer vollständigen Sperrung, sollte Shein nachweisen können, dass keine illegalen Produkte mehr verfügbar sind. Dennoch wird vom Unternehmen verlangt, glaubhafte Belege für entsprechende Maßnahmen vorzulegen.

Der Vorstoß der französischen Regierung erfolgt im Zuge einer umfassenderen Kontrolle großer chinesischer Onlinehändler wie Shein und Temu. Im Fokus stehen dabei Verbraucher- und Produktsicherheit sowie faire Wettbewerbsbedingungen. Auch in den USA steht Shein unter Beobachtung: In Texas untersucht der Generalstaatsanwalt derzeit mögliche Verstöße gegen Arbeits- und Produktsicherheitsgesetze.

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