US-Präsident Donald Trump hat signalisiert, dass er die Frist zur Veräußerung der US-Aktivitäten von TikTok durch die chinesische Muttergesellschaft ByteDance über den 19. Juni hinaus verlängern könnte. Wie CNN berichtet erklärte Trump in einem NBC-Interview, er wünsche sich einen Abschluss, sei aber bereit, bei Bedarf mehr Zeit zu gewähren.
TikTok als strategisches Wahlkampfinstrument
Trump bezeichnete TikTok als „interessant“ und betonte, die Plattform habe ihm im Wahlkampf 2024 geholfen, junge Wähler zu erreichen. Er wolle die App schützen – ein bemerkenswerter Kurswechsel gegenüber seiner ersten Amtszeit, in der TikTok wegen Sicherheitsbedenken fast verboten wurde.
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Handelskonflikt belastet möglichen Deal
Ein angestrebter Deal zur Abspaltung der US-Aktivitäten von TikTok stockt, seit China seine Zustimmung verweigert hat – offenbar als Reaktion auf die von Trump kürzlich verhängten Strafzölle von bis zu 145 Prozent auf chinesische Waren. Trump zeigte sich im Interview überzeugt, dass China an einer Einigung interessiert sei, betonte jedoch, die Zölle nur im Rahmen eines umfassenderen Handelsabkommens wieder zu senken.
Zweifel an Trumps rechtlicher Befugnis
Demokratische Senatoren bezweifeln, dass Trump überhaupt berechtigt ist, die vom Kongress festgelegte TikTok-Frist eigenmächtig zu verschieben. Auch das geplante US-Investorenmodell für TikTok stoße auf rechtliche Bedenken. Ein Insider bestätigte jedoch gegenüber CNN, dass die Gespräche mit ByteDance-Investoren weiterlaufen – vorausgesetzt, Washington und Peking finden im Zollstreit eine Lösung.
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