Die EU-Kommission hat als Reaktion auf die jüngsten US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte ein Gegenmaßnahmenpaket beschlossen. Die Maßnahmen sollen in zwei Schritten umgesetzt werden und US-Warenimporte im Wert von bis zu 26 Milliarden Euro betreffen.
US-Zölle belasten transatlantischen Handel
Die USA hatten am 10. Februar angekündigt, Zölle in Höhe von 25 % auf verschiedene Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU zu erheben. Die neuen US-Zölle betreffen neben Rohstahl und Aluminium auch zahlreiche verarbeitete Produkte, darunter Maschinenbauteile und sogar Stricknadeln.
Die Europäische Kommission kritisiert diesen Schritt als ungerechtfertigt und wirtschaftsschädlich. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass die neuen Zölle Lieferketten stören, für wirtschaftliche Unsicherheit sorgen und die Preise für Unternehmen und Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks steigen lassen würden.
Gegenmaßnahmen in zwei Schritten
Die EU reagiert mit einer abgestuften Strategie:
- Wiederinkraftsetzung alter Maßnahmen: Bereits bestehende EU-Zölle, die 2018 und 2020 als Antwort auf frühere US-Zölle verhängt und später ausgesetzt wurden, laufen zum 1. April wieder an. Diese betreffen US-Exporte im Wert von rund 8 Milliarden Euro.
- Neue Zölle ab Mitte April: Als Reaktion auf die neuen US-Zölle auf EU-Exporte im Umfang von 18 Milliarden Euro wird die EU zusätzliche Gegenmaßnahmen ergreifen. Diese werden nach einer Konsultationsphase mit den Mitgliedstaaten in Kraft treten.
Die Zölle betreffen unter anderem US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder, Boote und Erdnussbutter.
EU bleibt offen für Verhandlungen
Trotz der harten Gegenmaßnahmen betont die EU-Kommission, dass sie weiterhin an einer Verhandlungslösung interessiert ist. „Wir sind bereit für einen konstruktiven Dialog, um bessere Lösungen zu finden“, erklärte von der Leyen.
„Die EU ist nicht das Problem, sondern Teil der Lösung. Dennoch haben wir keine andere Wahl, als auf diese ungerechtfertigten Zölle entschlossen zu reagieren.“, so EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič, der beauftragt wurde, die Gespräche mit der US-Regierung fortzusetzen.
Hintergrund: Ein langer Handelsstreit
Der Handelskonflikt zwischen der EU und den USA in Bezug auf Stahl- und Aluminiumzölle reicht bis 2018 zurück. Damals hatte die US-Regierung unter Donald Trump Zölle auf europäische Exporte im Wert von 6,4 Milliarden Euro verhängt, woraufhin die EU mit eigenen Zöllen reagierte. 2021 wurden einige dieser Maßnahmen ausgesetzt, um Raum für Verhandlungen zu schaffen – eine langfristige Lösung wurde jedoch nicht gefunden.
Mit den geplanten EU-Gegenmaßnahmen könnte der Handelskonflikt nun weiter eskalieren, falls keine diplomatische Einigung erzielt wird.