Die Europäische Kommission hat bekanntgegeben, dass TikTok das Programm „TikTok Lite Rewards“ dauerhaft aus der EU zurückziehen wird, um den Vorgaben des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) zu entsprechen. Diese Verpflichtungserklärung von TikTok ist das Ergebnis eines förmlichen Verfahrens, das am 22. April gegen die Plattform eingeleitet wurde.
TikTok verpflichtete sich nicht nur, das Programm vollständig aus der EU zu entfernen, sondern auch keine vergleichbaren Programme einzuführen, die den Rückzug umgehen könnten. Die Europäische Kommission hat diese Zusagen für rechtlich bindend erklärt. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen würde daher automatisch eine Verletzung des DSA darstellen und zu Geldbußen führen. Mit dieser Entscheidung wird das am 22. April gegen TikTok eröffnete Verfahren eingestellt.
Dies ist der erste Fall, den die Kommission im Rahmen des DSA innerhalb von 105 Tagen nach Einleitung des Verfahrens abschließt. Zudem ist es das erste Mal, dass die Kommission die Verpflichtungszusagen einer benannten Online-Plattform akzeptiert, gegen die ein förmliches Verfahren nach dem DSA eingeleitet wurde.
Die Kommission wird eigenen Angaben nach genau überwachen, ob TikTok die verbindlichen Verpflichtungen gemäß Artikel 71 des DSA sowie weitere Verpflichtungen des Gesetzes einhält. Ein weiteres Verfahren gegen TikTok, das am 19. Februar begonnen hat, ist noch nicht abgeschlossen.
TikTok Lite ist eine neue Version der TikTok-App, die im April 2024 in Spanien und Frankreich gestartet wurde. Das Programm „TikTok Lite Rewards“ ermöglichte es Nutzern, Punkte für bestimmte Aktivitäten wie das Ansehen von Videos und das Einladen von Freunden zu sammeln. Die Kommission äußerte Bedenken hinsichtlich der süchtig machenden Wirkung dieses Programms, besonders für Minderjährige, und kritisierte TikTok dafür, keine Risikobewertung vorgenommen zu haben.
