Die EU-Kommission hat Temu offiziell als sehr große Online-Plattform (Very Large Online Platform, VLOP) eingestuft. Gemäß dem Digital Services Act (DSA) muss Temu nun strengere Maßnahmen gegen illegale Produkte und Inhalte ergreifen. Die Plattform meldete der EU-Kommission über 45 Millionen monatliche Nutzer in der Europäischen Union und überschritt somit die Schwelle zur VLOP.
Strengere Vorschriften bis Ende September adaptieren
Temu muss bis Ende September 2024, also innerhalb von vier Monaten nach der Einstufung, die strengeren DSA-Vorschriften erfüllen. Dazu gehört die Verpflichtung, systemische Risiken, die sich aus den Diensten ergeben, zu bewerten und zu mindern. Dies umfasst den Umgang mit gefälschten Waren, unsicheren oder illegalen Produkten sowie Artikeln, die Rechte an geistigem Eigentum verletzen.
Überwachung illegaler Produkte
Temu ist verpflichtet, systemische Risiken im Hinblick auf die Verbreitung illegaler Inhalte und Produkte sowie die Gestaltung und Funktionsweise seines Dienstes zu analysieren. Die Risikobewertungsberichte müssen der Kommission vier Monate nach der formellen Benennung und danach jährlich vorgelegt werden.
Zur Risikominderung muss Temu Maßnahmen wie die Anpassung der Nutzungsbedingungen, die Verbesserung der Benutzeroberfläche zur besseren Erkennung verdächtiger Einträge und die Verfeinerung der Algorithmen zur Verhinderung der Werbung für und des Verkaufs von verbotenen Waren ergreifen.
Verbesserte Verbraucherschutzmaßnahmen
In den jährlichen Risikobewertungsberichten muss Temu mögliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher bewerten, mit Schwerpunkt auf dem Wohlbefinden von minderjährigen Nutzern. Die Plattform muss ihre Benutzeroberfläche, Empfehlungsalgorithmen und Nutzungsbedingungen so strukturieren, dass Risiken für die Sicherheit und das Wohlbefinden der Verbraucher gemindert werden. Zu den Maßnahmen gehören robuste Alterskontrollsysteme, um den Kauf von Produkten mit Altersbeschränkungen einzuschränken.
Mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht
Temu muss sicherstellen, dass seine Risikobewertungen und die Einhaltung aller DSA-Verpflichtungen jährlich extern und unabhängig geprüft werden. Die Plattform muss ein Verzeichnis aller Anzeigen auf ihrer Schnittstelle veröffentlichen und Forschern Zugang zu öffentlich zugänglichen Daten gewähren. Zudem sind halbjährliche Transparenzberichte über Entscheidungen zur Inhaltsmoderation und zum Risikomanagement sowie jährliche Berichte über systemische Risiken und Prüfungsergebnisse erforderlich. Eine Compliance-Funktion muss benannt und ebenfalls jährlich extern geprüft werden.
Quelle: EU-Kommission
