Die EU-Kommission plant laut Berichten der Financial Times die Einführung einer Abgabe von 2 Prozent auf digitale Verkäufe in der EU, die von großen internationalen Technologieunternehmen entrichtet werden soll. Ziel ist es, eine neue Einnahmequelle für den EU-Haushalt zu erschließen, insbesondere zur Refinanzierung des Corona-Wiederaufbaufonds.
Abgabe soll Nicht-EU-Konzerne treffen
Betroffen von der geplanten Abgabe wären Plattformen wie Amazon, Google, Apple und andere Tech-Riesen mit Sitz außerhalb der EU, die ihre digitalen Produkte oder Dienstleistungen im Binnenmarkt vertreiben. Die Steuer soll nur für Unternehmen gelten, die bestimmte Umsatzgrenzen überschreiten – Details dazu sollen im Juni folgen.
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Zusätzliche Finanzierung für EU-Haushalt
Die Einnahmen aus der geplanten Digitalsteuer sind Teil eines größeren Vorhabens der EU, die Rückzahlungen des mit Schulden finanzierten 750-Milliarden-Euro-Wiederaufbauplans langfristig zu sichern. Die EU hatte sich im Zuge der Corona-Pandemie erstmals darauf verständigt, gemeinsame Schulden aufzunehmen, um wirtschaftliche Schäden in den Mitgliedstaaten abzufedern.
Kritik aus den USA wahrscheinlich
Die Pläne könnten international für Spannungen sorgen, insbesondere mit den USA, deren Unternehmen maßgeblich betroffen wären. Bereits in der Vergangenheit hatte Washington ähnliche Vorhaben in einzelnen EU-Staaten wie Frankreich oder Spanien kritisiert. Die Kommission hofft dennoch auf eine einheitliche europäische Lösung, um Wettbewerbsverzerrungen innerhalb des Binnenmarkts zu vermeiden.