In einer Zeit, in der der internationale Online-Handel boomt und vor allem asiatische Anbieter wie Temu mit günstigen Produkten bereits enorme Sendungsvolumen erzielen, stellt der Handelsverband Deutschland (HDE) die Effektivität der aktuellen Marktüberwachung in Deutschland in Frage. Der Verband warnt vor den Folgen, die eine unzureichende Kontrolle von Einfuhren aus Nicht-EU-Staaten mit sich bringt.
Im Jahr 2023 wurden laut der Europäischen Kommission zwei Milliarden Pakete in die EU gesendet, deren Wert unter der Zollgrenze von 150 Euro lag. Die Bundesnetzagentur hat jedoch nur etwa 5.000 dieser Sendungen geprüft – von denen wiederum 92 Prozent (!) nicht freigegeben wurden. Diese erhebliche Diskrepanz zwischen der Anzahl der eingetroffenen und der kontrollierten Sendungen hebt die Unzulänglichkeiten der aktuellen Marktüberwachung hervor.
Stephan Tromp, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des HDE, kritisiert die dezentrale und fragmentierte Organisation der Marktüberwachung in Deutschland. Diese Struktur erschwere nicht nur die Durchsetzung von europäischen und nationalen Vorschriften, sondern verhindere auch ein effektives Vorgehen gegenüber Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern. Die Folgen sind gravierend: erhöhte Sicherheitsrisiken für Verbraucher und erhebliche Wettbewerbsnachteile für den deutschen Handel.
Angesichts dieser Herausforderungen fordert der HDE eine Neugestaltung der Marktüberwachung. Ein bundesweit einheitlicher Ansatz solle eingeführt werden, um effiziente und wirksame Maßnahmen gegen die Einfuhr von Waren aus Drittländern zu ermöglichen. Zudem plädiert der HDE für eine Aufhebung der Zollfreigrenze von 150 Euro und die Digitalisierung der Zollkontrollen, um Missbrauch entgegenzuwirken und eine gerechte Wettbewerbslage zu schaffen. Ähnliche Bestrebungen zur Änderung von Einfuhrsteuergesetzen gibt es auch in den USA, wo sich gegenüber den Praktikten von Temu und Shein bereits eine politische Allianz gebildet hat.
Diese Reformen sind aus Sicht des HDE auch für Deutschland dringend erforderlich, um die Marktüberwachung an die (neuen) Realitäten des globalen E-Commerce anzupassen und sowohl Verbrauchersicherheit als auch faire Marktbedingungen zu gewährleisten.
