Die US-Regierung hat die jüngst verhängten EU-Geldbußen gegen Apple und Meta als „wirtschaftliche Erpressung“ bezeichnet. Das Weiße Haus kündigte laut einem Bericht von Reuters an, diese Maßnahmen nicht hinzunehmen. Hintergrund der Auseinandersetzung ist die erstmalige Anwendung des Digital Markets Act (DMA), mit dem die Europäische Union marktbeherrschenden Tech-Konzernen Schranken setzen will.
Digital Markets Act greift erstmals durch
Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, Meta 200 Millionen. Die Geldstrafen sind das Ergebnis eines einjährigen Prüfverfahrens der Europäischen Kommission, bei dem die Einhaltung der neuen Regeln durch die US-Konzerne untersucht wurde. Die Behörde sieht in der restriktiven Gestaltung von App Stores und dem Umgang mit Nutzerdaten klare Wettbewerbsverstöße.
Gewinnen in der Plattform-Ökonomie
USA werfen EU Diskriminierung amerikanischer Firmen vor
Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte, die Strafmaßnahmen kämen einem „neuartigen Mittel wirtschaftlicher Erpressung“ gleich und würden nicht toleriert. Die extraterritorialen Regelungen untergrüben amerikanische Unternehmen, behinderten Innovation und stellten eine Bedrohung für eine freie Gesellschaft dar. Die US-Regierung sieht im DMA eine gezielte Diskriminierung ihrer Firmen.
