Die USA und China haben sich am Rande des ASEAN-Gipfels in Kuala Lumpur auf ein Rahmenabkommen im Handelsstreit geeinigt. Damit ebnen sie den Weg für ein direktes Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping in den kommenden Tagen.
US-Finanzminister Scott Bessent und Handelsbeauftragter Jamieson Greer trafen sich mit Chinas Vizepremier He Lifeng und Chefunterhändler Li Chenggang zu einem fünften Gespräch seit Mai. Bessent sprach laut NBC News von einem „sehr erfolgreichen Rahmen“, der nun den beiden Staatschefs zur Diskussion vorgelegt werde.
Handel, Fentanyl und Agrarimporte im Fokus
Laut Bessent enthält das Abkommen unter anderem eine geplante Aufhebung der erweiterten chinesischen Exportkontrollen für seltene Erden und Magnete. Im Gegenzug könnte auf eine angekündigte US-Zollmaßnahme in Höhe von 100 % auf chinesische Importe verzichtet werden. Auch die US-Forderung nach verstärkten Käufen von Sojabohnen und anderen Agrarprodukten durch China wurde thematisiert.
Ein weiterer zentraler Punkt: die US-Forderung nach Maßnahmen gegen die Fentanyl-Krise, die bisher einen Teil der Strafzölle auf chinesische Waren begründet hatte. Beide Seiten bestätigten, dass eine „vorläufige Einigung“ erzielt wurde. Nun müssen interne Genehmigungsprozesse in beiden Ländern durchlaufen werden.
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Trumps Asienreise im Zeichen der Annäherung
Trump ist derzeit auf einer fünftägigen Asienreise und landete am Sonntag in Malaysia. Der ASEAN-Gipfel markiert die erste Etappe, ehe am 30. Oktober das mit Spannung erwartete Treffen mit Xi in Südkorea folgen soll. Trump zeigte sich optimistisch: „Ich denke, wir werden ein Abkommen mit China haben.“
Neben Handelsfragen wird Trump laut eigener Aussage auch Themen wie Taiwan, die Inhaftierung des Hongkonger Medienunternehmers Jimmy Lai sowie Chinas Rolle im Ukraine-Krieg zur Sprache bringen.
Verlängerung des brüchigen Handelsfriedens möglich
Die Gespräche in Kuala Lumpur fanden vor dem Hintergrund einer brisanten Eskalationsgefahr statt. Bereits ab dem 1. November könnten neue US-Zölle in Kraft treten, sollten keine Fortschritte erzielt werden. Der bestehende Handelsfrieden – unterzeichnet im Mai und zuletzt im August verlängert – läuft am 10. November aus.
Bessent ließ offen, ob der „Waffenstillstand“ erneut verlängert wird. Dies hänge von Präsident Trumps Entscheidung ab. Neben Handelsfragen ging es auch um weitere Themen wie TikTok, Hafengebühren und technologische Exportbeschränkungen.
Während Washington das geplante Treffen bestätigt hat, blieb eine offizielle chinesische Zusage zunächst aus. Trump deutete jedoch an, dass weitere Gespräche sowohl in China als auch in den USA – möglicherweise in Washington oder seinem Anwesen Mar-a-Lago – geplant seien.
