Die Europäische Kommission hat TikTok offiziell mitgeteilt, dass die Plattform aus ihrer Sicht gegen zentrale Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) verstößt. Konkret bemängelt die Kommission, dass TikToks Anzeigenregister unzureichende Informationen enthält und für die Öffentlichkeit nicht ausreichend zugänglich ist.
Werbe-Repository nicht DSA-konform
Ein zentrales Element des DSA ist ein transparentes Anzeigenarchiv, das Aufschluss über Inhalte, Zielgruppen und Zahlende hinter Onlinewerbung geben soll. Laut Kommission fehlt es TikTok in mehreren Punkten an Konformität: Weder seien die Inhalte der Werbung noch die Zielgruppenausrichtung oder die finanziellen Hintergründe ausreichend dokumentiert. Zudem erschwere die Suchfunktion des Registers eine systematische Analyse durch Öffentlichkeit, Forscher oder zivilgesellschaftliche Organisationen.
Untersuchung mit internen Dokumenten und Experteninterviews
Die vorläufigen Schlussfolgerungen der Kommission basieren auf einer vertieften Untersuchung. Dabei wurden interne Unterlagen von TikTok analysiert, die Funktionsweise des Werbe-Repositorys getestet sowie Fachinterviews geführt. Die Feststellungen gelten zunächst als vorläufig und lassen TikTok die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.
Mögliche Konsequenzen bei Bestätigung
Falls die Verstöße bestätigt werden, drohen TikTok empfindliche Konsequenzen: Die Kommission kann eine formelle Entscheidung über die Nichteinhaltung treffen, die mit einer Geldstrafe von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes verbunden wäre. Zudem könnte eine engmaschigere Überwachung angeordnet oder auch Zwangsgelder verhängt werden.
Weitere Untersuchungen laufen
Bereits seit Februar 2024 läuft ein förmliches Verfahren gegen TikTok, das neben der Werbetransparenz auch Fragen der algorithmischen Gestaltung, Alterssicherung und des Datenschutzes behandelt. Ein weiteres Verfahren von Dezember 2024 beleuchtet TikToks Risikomanagement im Zusammenhang mit Wahlen und zivilgesellschaftlichem Diskurs. Die Kommission betrachtet diese Prüfungen als vorrangig.
