Kurz vor dem drohenden TikTok-Verbot in den USA steht die Zukunft der beliebten Kurzvideo-App weiter auf dem Spiel. Vor dem Obersten Gerichtshof, der letzten Hoffnung von ByteDance, argumentierten gestern Vertreter des Unternehmens, dass das geplante Gesetz massiv die Redefreiheit einschränke. Die Richterin des Supreme Courts wies jedoch darauf hin, dass es sich nicht um ein generelles Verbot handle. Stattdessen fordere das Gesetz lediglich, dass die App vom chinesischen Mutterkonzern ByteDance verkauft werde.
Die Frist für den Eigentümerwechsel endet am 19. Januar. Sollte bis dahin kein Verkauf erfolgen – oder der Supreme Court die nächste Tage zu einer anderen Einschätzung kommen, droht TikTok die Entfernung aus den US-App-Stores. Damit könnten die mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA die App zwar weiterhin nutzen, jedoch ohne Updates oder die Möglichkeit neuer Registrierungen. Es wäre eine Ende auf Raten.
TikTok sieht laut Reuters in dem Gesetz eine grundsätzliche Bedrohung für die Redefreiheit in den USA. Ein Verbot könne einen Präzedenzfall schaffen, der es der Regierung ermögliche, unliebsame Plattformen leichter abzuschalten. Kritiker, darunter auch Anwälte von TikTok-Content-Creators, stellen infrage, warum das Gesetz nur TikTok betrifft und nicht auch andere chinesische Unternehmen wie den E-Commerce-Anbieter Temu oder Plattformen der Alibaba Gruppe. Aus dieser Argumentationsecke heraus kommen auch jüngste Mutmaßungen und Gerüchte, dass eventuell Elon Musk als potentieller Käufer in Frage kommt.
Die Biden-Regierung wiederum verteidigt weiter das Gesetz mit der Begründung, TikTok könne von der chinesischen Regierung für Spionage und Propaganda genutzt werden. TikTok wird derzeit von etwa 170 Millionen Amerikanern genutzt.
Die politische Dimension und das Timing des drohenden Verbots sind zweifelsohne brisant und werden mit jedem Tag brisanter: Der 19. Januar, das offizielle Fristende vor dem US-Bann, fällt nur einen Tag vor dem Amtsantritt von Donald Trump, der das Verbot mittlerweile ablehnt. Unter dem Gesetz könnte der US-Präsident jedoch eine Fristverlängerung von 90 Tagen anordnen – allerdings nur bei nachweislichen Fortschritten im Verkaufsprozess.
Hier könnte das erste offizielle Kaufangebot des Milliardärs Frank McCourt ins Spiel kommen. Der Ex-LA Dogers-Eigentümer hat mit „The People’s Bid“ ein Investorenkonsortium gebildet, welches das TikTok US-Geschäft übernehmen will und diese Woche ein Angebot abgegeben hat. Details zum finanziellen Umfang des Angebots wurden nicht veröffentlicht, jedoch versichert der Milliardär über ausreichend Finanzpower von namhaften ;Mit-Investoren zu verfügen.
TikTok bleibt, zumindest im Moment, bei der vor dem Supreme Court vorgetragenen Argumentation und bestätigt, TikTok in den USA zu schließen, sollte sich das Oberste Gericht nicht umentscheiden oder eine Fristverlängerung anordnen. Es bleibt spannend!
