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Executive Order erlassen: Trump stoppt TikTok-Verbot für 75 Tage

Lesezeit ca. 1 Minute

Präsident Donald Trump hat direkt nach seiner Vereidigung das geplante TikTok-Verbot in den USA für 75 Tage pausiert. Laut einer Executive Order will die Regierung in dieser Zeit die Sicherheitsrisiken der App analysieren und Optionen für eine Lösung ausarbeiten. Damit bleibt TikTok vorerst weiter in den USA nutzbar.

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Am 20. Januar 2025 wurde Donald J. Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung, an dessen Zeremonie nicht nur die bekannte US-Tech-Prominenz sondern sogar Tik Tok CEO Shou Zi Chew teilgenommen haben, setzte Trump im Weißen Haus mit mehreren Executive Orders erste politische Akzente.

Eine der zentralen Maßnahmen war die vorläufige Aussetzung des TikTok-Verbots, das eigentlich seit dem 19. Januar 2025 in Kraft ist. Mit einer Executive Order wies Trump das Justizministerium an, die Durchsetzung der Regelung für mindestens 75 Tage auszusetzen. In der Begründung heißt es, der Zeitrahmen der ursprünglichen Gesetzgebung erschwere es der neuen Regierung, die nationalen Sicherheits- und außenpolitischen Auswirkungen des Verbots umfassend zu bewerten.

Der Präsident erklärte zudem, die Aussetzung diene dazu, mögliche Verhandlungen zur Lösung von Sicherheitsbedenken voranzutreiben. „Dieses Timing behindert meine Möglichkeiten, die Sachlage vollständig zu analysieren und eine geordnete Lösung zu finden, die nationalen Sicherheitsinteressen gerecht wird“, heißt es in dem Erlass. Damit bleibt TikTok vorerst weiter in den USA nutzbar, während die Trump-Regierung ihre Strategie überarbeitet.

Das geplante TikTok-Verbot war ursprünglich unter der Biden-Regierung beschlossen worden, um Sicherheitsrisiken zu minimieren, die durch die chinesische Muttergesellschaft ByteDance vermutet werden. Kritiker sehen in dem Verbot jedoch auch politische Motive und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Trumps Entscheidung, die Regelung vorerst zu blockieren, signalisiert eine auch aus wirtschaftlichen Interessen heraus getriebene, offenere Haltung gegenüber Verhandlungen.

Mehr zu diesen Themen gibt es hier: Politik, Social Media, USA

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