Das Bundeswirtschaftsministerium plant einen Aktionsplan, um gegen die umstrittenen chinesischen Onlinehändler Temu und Shein vorzugehen. Temu und Shein stehen im Verdacht, gesetzliche Standards zu Produktsicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz zu umgehen. Wie Capital exklusiv berichtet, soll laut einer Sprecherin des Ministeriums der „Aktionsplan E-Commerce“ sicherstellen, dass die gesetzlichen Vorschriften für Händler aus Drittstaaten, insbesondere in den Bereichen Zoll- und Steuerrecht, konsequent durchgesetzt werden.
Ziel sei es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu schaffen. Bereits in den vergangenen Monaten gab es Gespräche mit Bundesländern, der EU-Kommission sowie dem EU-Parlament.
Zusätzlich hatte laut Bericht der grüne Staatssekretär Sven Giegold im Juni Gespräche mit Vertretern von Temu und Shein geführt, um mögliche Maßnahmen zu erörtern. Dies bestätigt das Ministerium. Der Plan soll auch bestehende Regelungen auf ihre Wirksamkeit überprüfen und gegebenenfalls Anpassungen vornehmen.
Der E-Commerce Verband bevh begrüßt die Initiative und kommentiert: „„Europa verfügt bereits über umfassende Regeln für fairen Wettbewerb. In zahlreichen Gesprächen mit der Politik haben wir daher eine konsequente Umsetzung gefordert. Wenn wir effektivere Kontrollen und eine Absenkung der Zollfreigrenze wollen, brauchen wir mehr Manpower in den Marktüberwachungsbehörden, an den Zollgrenzen, und mehr Digitalisierung. Wir erwarten als nächsten Schritt, dass die EU-Kommission in einem bereits erwarteten Kommuniqué auf die Vorschläge eingeht.“
