Die Social-Media-Plattform TikTok steht in den USA erneut vor einer entscheidenden Frist: Sollte es dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance nicht gelingen, die US-Sparte an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen, droht ein Verbot. Zwar war dieses bereits unter der Vorgängerregierung beschlossen worden, doch Präsident Donald Trump könnte den Vollzug nach einer ersten Fristverlängerung, die Mitte Juni endet, nun erneut verschieben.

Politischer Rückhalt trotz Zollstreit

Trump hat sich wiederholt als Unterstützer der Plattform positioniert. Er betont, über TikTok Millionen junger Nutzer zu erreichen und sieht die App daher als strategisches Kommunikationsmittel – besonders im Hinblick auf seine politische Zielgruppe. Das steht in deutlichem Kontrast zu seiner früheren Haltung: Während seiner ersten Amtszeit forderte er noch ein komplettes Verbot.

Gesetzliche Unsicherheiten und geopolitische Hürden

Das ursprünglich unterzeichnete Gesetz schreibt vor, dass TikTok in den USA verboten wird, sollte kein Verkauf zustande kommen. Ein früherer Versuch, US-Investoren wie Oracle oder Microsoft einzubinden, wurde durch die Einführung neuer Strafzölle gegen China im April blockiert. Seitdem liegt die Übernahme de facto auf Eis. China habe laut dem Wall Street Journal signalisiert, dass es ohne vorherige Handelsgespräche keiner Übernahme zustimmen werde.

Vertreter von ByteDance machten dem Bericht zufolge deutlich, dass sowohl regulatorische als auch operative Fragen offen seien. Für einen Deal wäre eine Genehmigung der chinesischen Regierung erforderlich. Zwar gab es jüngst ein Gespräch zwischen Trump und Chinas Präsident Xi Jinping, doch TikTok sei darin kein Thema gewesen.

Wahlkampfstrategie statt Technologiepolitik

Trump hat sich in der Vergangenheit bereits juristisch gegen das Gesetz gestellt und kommuniziert regelmäßig mit seinen rund 15 Millionen TikTok-Followern. Zudem betreibt er mit „Truth Social“ ein eigenes Netzwerk, was er selbst als Vorteil für Verhandlungen darstellt. Ein vollständiges Verbot von TikTok würde seiner Ansicht nach seine digitale Reichweite schwächen – insbesondere bei jungen Wählern, bei denen er eigenen Angaben zufolge gut abschneidet.