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Donald Trump, der am 20. Januar 2025 sein Amt als US-Präsident antreten wird, hat laut Reuters am Sonntag in Phoenix, Arizona, signalisiert, dass er TikTok möglicherweise weiterhin in den USA erlauben will. Seine Bemerkungen vor konservativen Anhängern unterstreichen, dass er eine dauerhafte Lösung für das chinesische Unternehmen ByteDance erwägt, das aufgrund eines Senatsbeschlusses gezwungen sein könnte, TikTok zu verkaufen oder den Betrieb in den USA einzustellen.
Trump betonte die Bedeutung der Plattform für seinen Wahlkampf, bei dem seine Inhalte auf TikTok Milliarden von Aufrufen erzielten. Er zeigte sich zudem beeindruckt von der Reichweite und sprach davon, dass TikTok „für eine Weile“ bleiben könnte, während er sich die nächsten Schritte überlege.
Das Problem bleibt jedoch komplex: Der US-Senat hatte im April ein Gesetz verabschiedet, das ByteDance zur Abgabe von TikTok zwingt, um nationale Sicherheitsbedenken auszuräumen. Kritiker vermuten, dass chinesische Behörden Zugriff auf Nutzerdaten erhalten könnten. TikTok bestreitet dies und verweist auf die Speicherung von Daten in den USA durch Oracle sowie die unabhängige Moderation von Inhalten für US-Nutzer.
Während Trump sich offen für eine neue Perspektive zeigt, argumentiert das US-Justizministerium weiterhin für die Notwendigkeit eines Verkaufs. Sollte der Oberste Gerichtshof gegen ByteDance entscheiden, könnte TikTok ab dem 19. Januar in den USA verboten werden. Trump müsste dann Wege finden, den bestehenden Beschluss rückgängig zu machen.
Trumps Aussagen unterstreichen jedoch, dass die Plattform im politischen Diskurs bleibt. Mit einem möglichen Erhalt von TikTok könnte die Diskussion um Technologie und nationale Sicherheit eine neue Wendung nehmen.
